О пожарной безопасности

Bundesgesetz "Brandschutz" N 69-FZ

Das Gesetz definiert die allgemeinen rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen für die Gewährleistung des Brandschutzes in der Russischen Föderation und regelt in diesem Bereich die Beziehungen zwischen staatlichen Behörden, Kommunalverwaltungen, Unternehmen, Institutionen, Organisationen, Bauernhaushalten und anderen juristischen Personen ihrer organisatorischen und rechtlichen Formen und Eigentumsformen sowie zwischen öffentlichen Vereinigungen, Beamten, Bürgern der Russischen Föderation, ausländischen Bürgern, Staatenlosen. Es ist festgelegt, dass die Gewährleistung des Brandschutzes eine der wichtigsten Funktionen des Staates ist.

Die Definitionen der Grundkonzepte sind gegeben. Unter Brandschutz versteht man den Schutzzustand von Personen, Eigentum, Gesellschaft und Staat vor Bränden.

Ein separates Kapitel des Gesetzes regelt die Fragen des Brandschutzes unter besonderer Berücksichtigung seiner Aufgaben und Arten. Die Befugnisse der staatlichen und lokalen Behörden im Bereich Brandschutz wurden konsolidiert.

Im Rahmen des Kapitels zur Gewährleistung des Brandschutzes werden Fragen des Feuerlöschens, der Herstellung feuertechnischer Produkte, der wissenschaftlichen, technischen und informativen Unterstützung, der Versicherung, der Lizenzierung, der Zertifizierung und der Propaganda in diesem Bereich behandelt.

Eine Reihe von Bestimmungen des Gesetzes befassen sich mit den Rechten, Pflichten und Verantwortlichkeiten im Bereich des Brandschutzes.